Sitzung: 21.06.2018 Samtgemeinderat
Beschluss: Kenntnis genommen
Ratsvorsitzender Prekel berichtet einleitend, dass die
Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik der Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft
Bentheim für den Altkreis Lingen für das Jahr 2017 vorliege. Er begrüßt zu
diesem Tagesordnungspunkt nochmals ganz herzlich die Herren Dall und Knieper
und bittet sie um die Erläuterung der Statistik.
Herr Knieper bedankt sich auch im Namen seines
Kollegen für die Einladung. Sodann beginnt er mit der Präsentation der
Kriminalstatistik. Er teilt einleitend mit, dass im Jahr 2017 die Anzahl der
Gesamtstraftaten gegenüber dem Jahr 2016 gesunken und die Aufklärungsquote in
den letzten Jahren nach wie vor relativ konstant geblieben sei. Gegenüber dem
Vorjahr habe sie sich sogar leicht erhöht. Positiv sei ebenfalls, dass sich die
Anzahl der Wohnungseinbrüche von 641 im Jahre 2016 auf 510 im Jahre 2017 verringert
habe. In der Samtgemeinde Freren habe sich die Anzahl sogar mehr als halbiert,
nämlich von 13 im Jahre 2016 auf 4 im Jahre 2017. Dies verdanke man sicherlich
den verstärkten Kontrollen und die eigens für dieses Vergehen eingerichtete
Dienststelle in Osnabrück.
Daten zur Feststellung von Fällen im Zusammenhang mit
Flüchtlingen werden erst seit 2016 erhoben. Diese zeigen, dass die Summe der
durch Flüchtlinge begangenen Fallzahlen von 918 angezeigten Fällen in 2016 auf
479 in 2017 gesunken, die Fälle durch/gegen Flüchtlinge, also untereinander,
sowie die Fälle gegen Flüchtlinge mehr oder weniger gleichbleibend geblieben
seien. Die Anfrage von Samtgemeindebürgermeister Ritz, ob Straftaten vermehrt
durch Flüchtlinge mit Ablehnungsbescheid verübt würden, beantwortet Herr
Kriminalhauptkommissar Knieper dahingehend, dass diese Daten hier nicht
gesondert erfasst würden. Es gebe jedoch Statistiken von Kriminologen, auch bei
der Stadt Osnabrück, die besagen, dass Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt
worden sei, vermehrt strafffällig würden. Ergänzend betont Polizeioberkommissar
Dall, dass man in der Samtgemeinde Freren jedoch keinerlei Schwierigkeiten mit
den hier wohnhaften Asylbewerbern habe.
Sodann erläutert Herr Knieper detailliert die Anzahl
der polizeilich bekannt gewordenen Delikte in der Stadt Freren. Erfreulich sei
hierbei neben dem Rückgang der vorhin schon genannten Wohnungseinbrüche auch
der Rückgang der Körperverletzungen von 56 auf 39, allerdings hätten sich die
Fälle von Stalking/ Bedrohung/ Nötigung fast verdoppelt, ebenso die Anzahl der
Rauschgiftdelikte. Bei den Rauschgiftdelikten handele es sich nach wie vor um
die sogenannte Hohlkriminalität; hier gilt: je mehr Kontrolle, je mehr
Entdeckung. Daher sei die Zahl auch mit Vorsicht zu genießen und könne im
nächsten Jahr schon wieder in die andere Richtung gehen. Zusammenfassend lasse
sich jedoch sagen, dass eine Gesamtaufklärungsquote in Höhe von 66,31 % sehr
zufriedenstellend sei.
Anschließend gibt Herr Knieper eine Übersicht über die
in 2017 in den Gemeinden des Südkreises (Emsbüren, Freren, Langerich,
Salzbergen, Spelle) angezeigten Fälle sowie deren Aufklärungsquote. Er
informiert über die Straftaten im Zusammenhang mit Schule sowie mit Widerstand
gegen die Staatsgewalt. Ferner macht er Angaben zu den ermittelten
Tatverdächtigen sowie über die Opfer von Straftaten. Abschließend gibt er
nochmals einen zusammenfassenden Überblick über die Gesamtanzahl der Fälle in
2017 im Vergleich sowie eine Übersicht der Rubriken Häusliche Gewalt,
Cybercrime, durch Flüchtlinge, gegen Flüchtlinge, durch/gegen Flüchtlinge und
Umweltdelikte. Zum Thema „Häusliche Gewalt“ führt er aus, dass man hier auf einem
guten Weg sei und es mittlerweile viele Anlaufstellen für Opfer gebe, bei denen
sie Unterstützung erfahren. Zum Thema Flüchtlinge ergänzt er nochmals, dass es
mit Ihnen hier keine Probleme gebe, was ja auch die Zahlen belegen.
Zurückzuführen sei dies sicherlich auch durch eine hervorragende Gemeindearbeit
mit hohem ehrenamtlichen Engagement.
Im Anschluss an die Kriminalstatistik geht Herr
Knieper zur Verkehrsunfallstatistik über. Er stellt einleitend fest, dass die
Anzahl der Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang im Jahre 2017 im Vergleich zu
den Vorjahren deutlich gesunken sei, die Anzahl der Leicht- und Schwerverletzen
jedoch gestiegen. Im Einzugsgebiet der Polizeidirektion Osnabrück sowie in der
Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim habe sich die Gesamtanzahl der
Verkehrsunfälle nicht nennenswert verändert, im Altkreis Lingen sei die
Gesamtunfallzahl jedoch um 143 Unfälle von 2040 Unfälle im Jahr 2016 auf
insgesamt 2.183 im Jahr 2017 angestiegen. Im Jahr 2015 lag die Anzahl der
Unfälle sogar bei 2.326. Ansonsten weise die Statistik jedoch keine
wesentlichen Veränderungen auf. Dies gelte ebenso für die Statistik der
Verkehrsunfälle in Freren.
Er informiert darüber, dass das Thema „Handy am
Steuer“ nach wie vor sehr im Fokus stehe und Sonderaktionen zur Kontrolle
diesbezüglich geplant seien.
Abschließend gibt er noch einen Überblick über die
Anzahl der Wildunfälle in den Gemeinden des Südkreises sowie der Stadt Lingen.
In der Samtgemeinde Freren liegt die Anzahl identisch zum Jahr 2016 bei 58. Auch
wenn hier viele Maßnahmen zur Reduzierung von Wildunfällen getroffen worden
seien, gebe es keine nennenswerten Veränderungen zu den Vorjahren.
Ratsmitglied Dr. Lis zeigt sich erfreut, dass in der
Samtgemeinde Freren keine nennenswerten Probleme durch die Flüchtlingssituation
aufgetreten seien. Er hätte diese Zahlen allerdings gerne in Relation zu den
Gesamtflüchtlingszahlen sowie im Verhältnis zur Einwohnerzahl aufgeschlüsselt
gehabt, um sie noch besser einordnen zu können.
Auf Anfrage von Ratsmitglied Schröder informiert
Kriminalhauptkommissar Knieper darüber, dass die Polizei im südlichen Emsland
sinnvoll aufgestellt sei, so dass ordentliche Arbeit gewährleistet sei.
Sicherlich gebe es auch mal Engpässe bei krankheitsbedingten Ausfällen und
Personal für Sonderprojekte stehe bedauerliche Weise nicht zur Verfügung.
Samtgemeindebürgermeister Ritz erinnert in diesem
Zusammenhang daran, dass die derzeitige Landesregierung mehr Polizei im
ländlichen Raum beschlossen habe. Er fragt, ob hier bekannt sei, wann es komme
und wo es eingesetzt werde? Hier gibt Herr Knieper zu bedenken, dass die Umsetzung
dieser Vereinbarung einige Zeit in Anspruch nehmen werde, da erst einmal
verstärkt ausgebildet werden müsse (ist bereits im Gange) und die Ausbildung 3
Jahre dauere. Man habe jedoch großes Interesse daran, dass in der Fläche
zusätzliches Personal eingestellt werde, um z. B. auch Sonderprojekte
durchführen zu können. Auf der Personalversammlung konnte der Polizeipräsident
jedoch auch noch keine abschließende Antwort diesbezüglich geben.
Ratsmitglied Meyer fragt an, welche Parameter bei
Fußballspielen z. B. bei Heimspielen des SV Meppen für die Bereitstellung der
Hundertschaften zugrunde liegen. Hier gibt Herr Knieper an, dass jedes Spiel einzeln
bzgl des Risikos bewertet werde (z. B. ist Fantrennung notwendig) und danach
die Einsatzplanung erfolge. Dies sei auch zwingend erforderlich, auch wenn es
hohe Kosten verursache.
Als keine weiteren Fragen
mehr vorliegen, bedankt sich Ratsvorsitzender Prekel bei Polizeioberkommissar
Dall sowie Kriminalhauptkommissar Knieper für die ausführliche Präsentation der
Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik mit einem kleinen Präsent.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Präsentation der
Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik wird zu Ihrer detaillierten Information
dem Protokoll beigefügt.