Sitzung: 02.07.2008 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Stadt Freren
Beschluss: Kenntnis genommen
Nach eingehender
Beratung beschließt der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss und der
Wegeausschuss einstimmig, dem Verwaltungsausschuss vorzuschlagen, folgende
Beschlüsse zu fassen:
a) Das von der Lindschulte Ingenieurgesellschaft in
Nordhorn erstellte Konzept zur Sanierung der Brücken im Zuge von
Gemeindestraßen in der Zuständigkeit der Stadt Freren wird zur Kenntnis
genommen.
b) Die vom Ingenieurbüro
festgestellten minimalen Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der
Verkehrssicherheit an den Brückenbauwerken sind aus zeitlichen Gründen sofort
unter in Betracht kommenden Fachfirmen beschränkt auszuschreiben. Mit der
Ausschreibung und Bauleitung dieser Arbeiten ist die Lindschulte
Ingenieurgesellschaft auf der Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes vom
23.06.2008 zu beauftragen.
c) Auf der Grundlage des vom Ingenieurbüro vorgelegten
Sanierungskonzeptes inkl. Prioritätenliste (Anlage) sind die Brücken im Zuge
von Gemeindestraßen in den nächsten Jahren sukzessiv instand zu setzen bzw. zu
erneuern, soweit nicht im Einzelfall schon aus Kostengründen ein ersatzloser
Abbruch in Betracht zu ziehen ist. Für die Durchführung dieser Arbeiten sind in
den Folgejahren entsprechende Haushaltsmittel einzuplanen. Art und Umfang der
jährlich geplanten Sanierungsmaßnahmen sind vorher in den Gremien zu beraten.
Ferner wird dem Rat
der Stadt vorgeschlagen, die für die Ausführung der Sofortmaßnahmen zur
Verbesserung der Verkehrssicherheit an den Brücken benötigten zusätzlichen
Mittel in Höhe von 34.000,00 € überplanmäßig bereitzustellen. Die Deckung der
Mehrausgabe erfolgt durch eine Entnahme aus der Rücklage.