Sitzung: 15.10.2015 Gemeinderat Beesten
Beschluss: Kenntnis genommen
a)
Fahrt nach
Bremen
Bürgermeister Achteresch teilt mit, dass er
im Rahmen des Ratsausfluges nach Bremen u.a. die Teilnahme am „6-Tage-Rennen“ gebucht
habe. Für den Sonntag habe er eine einstündige Besichtigung des
Jade-Weser-Ports organisiert. Auf der Heimreise am Sonntag könne in Höhe
Cloppenburg noch eine Kaffeepause eingelegt werden.
Der Rat der Gemeinde Beesten nimmt die
Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
b)
Antrag des
Elternbeirates des Kindergartens
Ratsmitglied Schnier teilt mit, dass ihm unmittelbar
vor der Ratssitzung noch ein Antrag des Elternbeirates des Kindergartens „Arche
Noah“ mit der Bitte um Vorstellung im Gemeinderat überreicht worden sei. Danach
wolle der Elternbeirat ein dringend benötigtes Spielgerät für den Spielplatz am
Kindergarten (Spielturm) im Wert von rd. 13.600 € erwerben. Der Beirat könne
zurzeit rd. 3.600 € durch bereits eingegangene Spenden und Eigenmittel
finanzieren, sodass eine Rechnungslücke von ca. 10.000 € verbliebe. Es werde
angefragt, ob die Gemeinde bereit sei, den über die Kirchengemeinde zunächst
vorgestreckten Restbetrag durch die Gewährung eines Zuschusses über 4 Jahre in
Höhe von bis zu max. 10.000,- € zu finanzieren.
Bürgermeister Achteresch bedankt sich bei
Ratsmitglied Schnier für die Vorstellung des Antrages, erklärt aber, dass ein etwaiger
Beschluss unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen, Anregungen und Mitteilungen“
nicht möglich sei. Der Antrag könne deshalb erst auf der nächsten Ratssitzung
beraten werden.
Der Rat der Gemeinde Beesten stimmt der
Vorgehensweise zu.
c)
Flüchtlingssituation
in der Samtgemeinde Freren
Auf Anfrage von Ratsmitglied Stümpel zur
aktuellen Flüchtlingssituation erläutert Bauamtsleiter Thünemann, dass in
Lingen und Meppen nun die ersten kreiseigenen Turnhallen als
Übergangsunterkünfte hergerichtet würden. In der Samtgemeinde Freren können die
Asylsuchenden aber nach wie vor noch in Mietwohnungen untergebracht werden.
Derzeit wohnten 12 Asylbewerber in Messingen und 17 in Thuine, die übrigen in der
Stadt Freren. Bürgermeister Achteresch ergänzt, dass inzwischen erste Gespräche
über die Anmietung von Wohnraum in Beesten geführt werden.
Der Rat der Gemeinde Beesten nimmt die
Mitteilung zur Kenntnis.
d)
Neue
Ortseingangstafeln
Ratsmitglied
Sandl weist darauf hin, dass die Ortseingangsschilder im kommenden Jahr unbedingt
erneuert werden sollten, da sie stark verwittert sind.
Der
Rat nimmt die Anregung zustimmend zur Kenntnis.
e)
Busspur vor der
Schule / Turnhalle
Bürgermeister
Achteresch erklärt, dass im Beet vor der Busspur an der Schule / Turnhalle nur
noch sehr wenige Pflanzen vorhanden sind. Es müsse entweder großzügig
nachgepflanzt werden oder, wie vom Bauhof der Samtgemeinde Freren
vorgeschlagen, die Fläche mit Rasen eingesät werden. Hierüber sei zur nächsten
Pflanzperiode zu entscheiden.
Der
Rat der Gemeinde Beesten nimmt die Ausführung zur Kenntnis.
Nachdem keine weiteren
Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich Bürgermeister Achteresch bei den Zuhörern
für ihr Kommen und schließt den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Rates der
Gemeinde Beesten um 20:45 Uhr.
Bürgermeister Achteresch
eröffnet den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung des Rates der Gemeinde
Beesten um 20:50 Uhr.
