Sitzung
15. GRM (16-21)
Mandant
Gemeinde Messingen
Gremium
Gemeinderat Messingen
Raum
Messingen, in der Gaststätte Thünemann
Datum
06.02.2019
Zeit
19:35-22:20 Uhr

Beginn 19:35 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Messingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Bericht des Ratsvorsitzenden über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeinde Messingen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Beschlussempfehlung ungeändert

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss über die Erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Messingen

Beschluss: Beschlussempfehlung ungeändert

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 "Westlich des Herzeschweges" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Öffentliche Auslegung gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr.2 und § 3 Abs. 2 BauGB
c) Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Beschlussempfehlung ungeändert

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Erlass einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: Beschlussempfehlung ungeändert

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Ausbau des Hachelbruchweges

Beschluss: Beschlussempfehlung ungeändert

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen